SPD: Bittere und schwere Niederlage

Die SPD ist bei der Landtagswahl regelrecht abgestürzt. Das machte auch vor Stutensee nicht Halt, wo die Partei auf 12,46 % kam – Platz 4 hinter der AfD (17,2 %). Im gesamten Wahlkreis Bretten, zu dem Stutensee gehört, reichte es sogar nur für 12,08 % der Stimmen. Kandidat Anton Schaaf hatte damit keine Chance auf ein Direktmandat.

Folgendes teilt der Vorsitzende des SPD Ortsverbands Stutensee, Faris Abbas, dazu mit:

Das Wahlergebnis ist bitter und eine schwere Niederlage. Kretschmann hat alles überstrahlt. Die Wahlentscheidungen fokussieren sich immer stärker auf die Personen an der Spitze. In Baden-Württemberg zum Nachteil und in Rheinland-Pfalz zum Vorteil der SPD.

Wir hätten uns für unseren Kandidaten Toni Schaaf und seinen engagierten Wahlkampf natürlich ein besseres Ergebnis erhofft.

Nun werden wir im Ortsverein die anstehenden Gespräche zur Regierungsbildung beobachten. Wir wünschen Herr Kretschmann hierfür Erfolg und hoffen, dass die bisher erfolgreiche Regierungsarbeit für unser Land fortgesetzt werden kann,
In welcher Koalition, wird sich zeigen müssen und auch ob sich die SPD daran beteiligt. Die Entscheidung hierüber sollte auf Basis einer Mitgliederbefragung erfolgen.

Der Ortsverein wird am Montagabend über das Wahlergenis diskutieren und überlegen, welche Erkenntnisse aus dieser Zäsur gezogen werden können.
Es ist eine spannende Aufgabe für die SPD, sich dieser Herausforderung zu stellen. Die Verschiebungen im Parteiengefüge sind gewaltig und die Niederlage gravierend, so dass einfache Antworten nicht möglich sind.

Heinrich Sickinger, Fraktionsvorsitzender der Stutenseer SPD, ergänzt:

Die SPD in BW musste am Sonntag ein Wahlergebnis hinnehmen, das in keinem Verhältnis zur erbrachten Leistung der letzten 5 Jahre in der Landesregierung steht.

So wurde die Schuldenpolitik der Regierungen unter CDU-Führung beendet und die Kleinkindbetreuung vom letzten Platz im Ländervergleich an die Spitze aller Bundesländer geführt. Der “Lohn” für diese Arbeit kam alleine und ausschließlich dem Ministerpräsidenten zugute.

Wahlentscheidend dürfte die Ablehnung der Flüchtlingspolitik unserer Kanzlerin durch die Wähler gewesen sein, für welche die SPD in Baden-Württemberg mit “in Haft” genommen wurde, anders sind die hohen Verluste – vornehmlich an die AfD – nicht zu erklären.

Was die Bildung einer neuen Regierung in Baden-Württemberg betrifft, dürften schwierige Verhandlungen anstehen. Die SPD ist gut beraten, die ihr zugewiesene Rolle in der Opposition anzunehmen; eine Koalition aus CDU/SPD/FDP würde in der SPD Massenaustritte zur Folge haben und ist deshalb gänzlich auszuschließen. Es würde mich nicht wundern, wenn es angesichts dieser Situation zu Neuwahlen käme.