Sitzung Gemeinderat

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Datum/Uhrzeit
20. Juli 2015
19:00

Ort
Bürgersaal im Rathaus Stutensee

Kategorie(n)


  1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
  2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)
  3. Hallenbäder Stutensee
    Neubau Stutensee-Bad
    – Vorstellung der Entwurfsplanung mit zugehöriger Kostenschätzung nach DIN 276
  4. Aufstellung des Bebauungsplanes „Vierundzwanzigmorgenäcker“, Stadtteil Spöck
    – Billigung des Gestaltungsplanes
    – Aufstellungsbeschluss
  5. Kommunale Bedarfsplanung zur Kinderbetreuung
    – Änderung der Betriebserlaubnis der Kath. Kindertagesstätte St. Georg, Stadttteil Spöck
  6. „Mietpreisbremse“, Erlass einer Rechtsverordnung nach § 556 d Abs. 2 BGB
    – Anhörung zur Gebietskulisse durch das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft
  7. Erstellung eines Lärmaktionsplanes für die Stadt Stutensee gemäß § 47d Bundesimmissionsschutzgesetz
  8. Straßenbau Stutensee
    – ganzheitliches Sanierungsprogramm 2015/2016
    – Vergabe Lose I und II
  9. Sporthalle Spöck
    Sanierung der Dusch- und Sanitärbereiche
    Vergabe der Gewerke aus beschränkter Ausschreibung
    – Lüftung
    – Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe
  10. Unterbringung von Asylbewerbern
    Vergabe Bauvorhaben Seegrabenweg, Stadtteil Blankenloch
    – Ermächtigung der Verwaltung
    – Über- und außerplanmäßige Ausgabe
  11. Annahme von Spenden
    (mündlicher Vortrag)
  12. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 22.06.2015
  13. Bekanntgaben
  14. Fragestunde für Stadträte