Im kommenden Jahr wird der Haushalt der Stutenseer Stadtverwaltung mit etwa 3 Millionen Euro im Minus sein. Das gab Oberbürgermeisterin Petra Becker im Rahmen ihrer Haushaltsrede bekannt. Stutensee müsse Standards hinterfragen, das Notwendige vom Wünschenswerten noch deutlicher unterscheiden. “Bisher getroffene Sparmaßnahmen werden nicht reichen”, so das Stadtoberhaupt. Auch in den kommenden Jahren sei das Gesamtergebnis negativ. “Das werden die Aufsichtsbehörden so nicht akzeptieren.”
Die Verabschiedung des städtischen Haushalts ist für die Gemeindratsfraktionen ein traditioneller Anlass, Bilanz zu ziehen. In ihrer Haushaltsrede gehen die Sprecher:innen von CDU/FDP, Freien Wählern, Grünen, SPD und Junger Liste auf die Themen ein, die ihnen besonders wichtig sind. Aufgrund der Pandemielage wurden die Reden in diesem Jahr erneut als Video-Ansprache gehalten. Wir fassen die wichtigsten Aussagen hier zusammen.
Nach einiger Diskussion in der Gemeinderatssitzung beschloss das Gremium mehrheitlich die Einführung einer Zweitwohnungssteuer. Jeder, der in Stutensee mit Zweitwohnsitz gemeldet ist, muss ab Juli 2022 10% der Jahresnettokaltmiete an die Stadt bezahlen. Diskussionen gab es um Ausnahmeregelungen, beispielsweise für Studierende, die mit Zweitwohnsitz bei den Eltern wohnen.
Das griechische Alphabet hält uns fest im Griff, aber Martin und Olaf sind keine Kinder von Traurigkeit. Mitte Dezember haben sie sich wieder in den Friedrichstaler Katakomben getroffen und ganz ernst unernst über dieses und jenes gesprochen.
Ganz eindrucksvoll war die Fahrt durch den neuen, unglaublich teuren U-Strab-Tunnel in Kallsruh, der echt viel Geld gekostet hat. Geld… davon hat Stutensee auch einiges nötig, Martin hat Olaf erklärt, was die Hauptthemen in puncto Stutenseer Haushalt 2022 so sind. Dann ging’s noch um Testzentren, Weihnachtsmärkte, Weihnachtsgeschenke für Kinder, Weihnachtsdingsbums und… was meinstutensee.de gerade noch so treibt.
Alles wie immer mit einem Augenzwinkern serviert :-)
Verwaltung und Gemeinderat arbeiten derzeit an dem Haushaltsplan für das kommende Jahr. Trotz einiger Gebührenerhöhungen in den letzten Monaten, reicht das Geld bei Weitem nicht. Das Gesamtergebnis werde in den kommenden Jahren durchgehend negativ sein, so Oberbürgermeisterin Petra Becker in ihrer im Internet veröffentlichten Haushaltsrede. “Das werden die Aufsichtsbehörden so nicht akzeptieren.”
Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat den Haushaltsplan der Stadt Stutensee genehmigt, aber zur nachhaltigen Haushaltskonsolidierung aufgefordert. Die Stadt Stutensee schafft es auch im zweiten Jahr nach Umstellung auf das neue kommunale …
Es ist Tradition, dass Vertreter aller Fraktionen im Stutenseer Gemeinderat in der letzten Sitzung des Jahres ihre Schwerpunkte für das neue Jahr vorstellen. “Haushaltsrede” wird das genannt, da im Haushalt …
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 21. Dezember 2020 den neuen Haushalt für die Stadt Stutensee beschlossen. Die Finanzlage bleibt angespannt. Laut Plan rechnet die Verwaltung zum Jahresende mit …
Zum Ende eines jeden Jahres ist es üblich, dass das Stutenseer Stadtoberhaupt in einer Ansprache im Gemeinderat den Verlauf des zu Ende gehenden Jahres zusammenfasst und einen Blick in die …
Die Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie sorgen für ungeplante Einnahmeausfälle und Ausgaben bei den Kommunen. Mancherorts wird eine Haushaltssperre verhängt, Nachtragshaushalte werden nötig. Angesichts dieser Situation, die auch Stutensee vor …
In unserer Reihe “Aus der Lokalpolitik” schreibt heute Wolfgang Sickinger, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Stutenseer Gemeinderat. Es handelt sich hierbei um die subjektive Darstellung der Fraktion. Die Corona-Krise hinterlässt in …
Vergangenen Montag brachte Oberbürgermeisterin Petra Becker den Haushaltsentwurf 2020 in den Gemeinderat ein. Dieser folgt erstmals dem Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen. Stutensee hat die Vorgabe des Landes Baden-Württembergs zum …
