Sitzung Gemeinderat

Tagesordnung

1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)
3. Beantwortung der Bürgerfragen aus der letzten Sitzung des Gemeinderates
4. Antrag auf Entlassung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Ortsvorsteher für den Stadtteil Friedrichstal
5. Vergabe der Mittagsverpflegung der verlässlichen Grundschulen aller Stadtteile und der Mensa am Schulzentrum
6. Neufassung der Satzung “Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten”
7. Schulzentrum in Stutensee-Blankenloch
   Sanierung und Erweiterung
   – Ergebnis der Vergabeverfahren nach VgV
   – Vergabe der Planungsleistung Freianlagenplanung
8. Schulzentrum Stutensee – Sanierung und Erweiterung
   – Sachstandsbericht
9. Klimatisierung öffentlicher Gebäude Schulen und Kindergärten
10. Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (“Bauturbo”)
    – Grundsatzbeschluss zur Anwendung
11. Ausschreibung “Wohnen im Alter”- Durchführung eines zweistufigen Konzeptvergabeverfahrens
12. Umgang Kläranlage Blankenloch
    – Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
13. Bestätigung der Sitzungsniederschrift
14. Bekanntgaben – Mitteilungen
    14.1. Lärmaktionsplan
    Durchführung von Lärmsanierungsmaßnahmen entlang der Autobahn A5,
    Streckenabschnitte Büchig und Staffort
    – Sachstand
15. Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte