Sitzung Gemeinderat

Tagesordnung

1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Einwohnerinnen und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)
3. Eigenbetrieb “Stadtwohnung Stutensee”
   Beratung und Feststellung des Wirtschaftsplanes 2026 und der Finanzplanung bis zum Jahr 2029
4. Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stutensee
   – Beschluss einer Änderungssatzung
5. Polizeiliche Umweltschutzverordnung (B06)
   Neufassung
6. Erstellung eines Klimaanpassungskonzeptes nach §§ 29a ff. KlimaG BW
7. Regionale Wärmeausbaustrategie – Ausscheiden aus der PEG regionaler Wärmeverbund GmbH & Co. KG
8. Sanierung Badstraße und Platzgestaltung der südlichen Erschließungsstraße “Mittendrin” / Festhalle
   Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
9. Sanierung der Unterführung Eichendorffstraße, Stadtteil Friedrichstal
   – Vergabe der Planungsleistungen
   – Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
10. Sachstandsbericht
    „Wohnen im Alter“, Stadtteil Spöck
11. Bestätigung der Sitzungsniederschrift
12. Bekanntgaben – Mitteilungen
13. Fragestunde für Stadträtinnen und Stadträte