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Juli 2018

23Jul19:00Sitzung Gemeinderat

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Veranstaltungsdetails

Tagesordnung

  1. Bekanntgaben aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
  2. Fragen, Anregungen und Vorschläge von Bürgern und Einwohnern zu Stadtangelegenheiten (Bürgerfragestunde)
  3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Westlich der Bahnhofstraße“, Stadtteil Blankenloch
    Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
    –    Änderungen an der Projektplanung
    –    Beschluss über die erneute Offenlage
  4. Aufstellung des Bebauungsplanes „Vierundzwanzigmorgenäcker“, Stadtteil Spöck
    –    Abwägung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
    –    Entwurfsbilligung
    –    Beschluss über die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
  5. Haushaltskonsolidierung/Einnahmenerhöhung im Zusammenhang mit der Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens
  6. Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Stadt Stutensee
    –    Änderung der Geschäftsordnung (§ 28 Fragestunde)
  7. Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)
    –    Erlass einer Änderungssatzung
  8. Bedingungen für die Überlassung und Benutzung der Festhalle Stutensee im Stadtteil Blankenloch und der Spechaahalle im Stadtteil Spöck der Stadt Stutensee (Benutzungsordnung)
    –    Neufassung
  9. Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Benutzungsgebühren für die Sporthallen in den Stadtteilen Blankenloch, Friedrichstal, Spöck und Staffort (Sporthallenbenutzungsgebührensatzung)
    –    Erlass einer Änderungssatzung
  10. Grund- und Gewerbesteuer
    –    Erlass einer Hebesatzsatzung
  11. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018
    –    Finanzzwischenbericht 2018
  12. Chancengleichheitsplan
    –    Bericht zum Stichtag 30.06.2017
  13. Eckpunkte der Forstneuorganisation
    –    Grundsatzbeschluss
  14. Pachtverträge der Stadt mit Landwirten
    –    Einsatz von Glyphosat
    –    Beratung
  15. Aufbau einer Infrastruktur für Elektromobilität innerhalb der Stadt Stutensee
    –    Vergabe an die EnBW Energie Baden-Württemberg AG
  16. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 25. Juni 2018
  17. Bekanntgaben
  18. Fragestunde für Stadträte

Zeit

(Montag) 19:00

Veranstaltungsort

Bürgersaal Rathaus Stutensee

Rathausstr. 3, 76297 Stutensee

Veranstalter

Stadtverwaltung Stutensee Rathausstr. 3, 76297 Stutensee

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