Gute finanzielle Situation in Stutensee

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Von Martin Strohal | 07.10.2014 20:40 | Keine Kommentare

Bei der letzten Gemeinderatssitzung stellte Kämmerer Hambrecht das Ergebnis der Jahresrechnung 2013 sowie den Finanzzwischenbericht 2014 vor. Das Jahr 2013 begann mit einer Rücklage von knapp 14 Mio. EUR und endete mit einer Rücklage knapp über 14 Mio. EUR. Dabei wurden auch keine neuen Kredite aufgenommen. Der Schuldenstand zum Jahresende 2013 betrug etwa 7 Mio. EUR.

Die Zahlen zum Jahr 2014 sind allesamt als vorläufig zu betrachten. In diesem Jahr wurde wegen der günstigen Zinsen ein Kredit von 815.000 EUR bei der KfW aufgenommen. Der Schuldenstand wir zum Jahresende deshalb voraussichtlich 7.594.000 EUR betragen. Der Rücklage wurden außerdem 524.710 EUR entnommen, wobei aber deutlich mehr geplant war, nämlich knapp 2 Mio. EUR. Der Stand der Rücklagen wird zum Jahresende wohl bei 13,5 Mio. EUR liegen, also ungefähr auf der Höhe vom Jahresbeginn 2013.

Die finanzielle Lage der Stadt wurde von Verwaltung den Gemeinderat als sehr positiv betrachtet.

Inzwischen liegen der Kämmerei erste Daten für den Haushaltsplan 2015 vor, die aufhorchen lassen müssen. Obwohl für das Jahr 2015 nur 800.000 EUR für das neu zu bauende Stutensee-Bad enthalten sind, was eine der Hauptinvestitionen der nächsten Jahre sein wird, wird für 2015 und 2016 von einem Rekordvolumen von je ca. 17,5 Mio. EUR im Vermögenshaushalt ausgegangen (2013: 12,6 Mio, 2014: 14,2 Mio.). Da Stutensee in den letzten Jahren eine hohe eigene Steuerkraft hatte, sind die Umlagen, die an das Land Baden-Württemberg und den Landkreis Karlsruhe zu zahlen sind, gestiegen. Zusätzlich entwickeln sich die Gewerbesteuereinnahmen nicht wie erhofft und die laufenden Ausgaben sind nach den derzeitigen Planungen höher als erwartet.

Nach den aktuellen vorläufigen Planungen würde die Rücklage nicht für den Ausgleich des Vermögenshaushalts 2016 ausreichen, so dass bereits ab 2016 hohe Kreditaufnahmen notwendig würden. Deshalb weist Kämmerer Hambrecht darauf hin, dass das Investitionsvolumen unbedingt überdacht und die richtigen Prioritäten gesetzt werden müssen. Eine Erhöhung des Schuldenstandes sollte auf keinen Fall erfolgen. Der Verbrauch der Rücklage (abzüglich der Mindestrücklage) müsse für die positive Entwicklung der Stadt ausreichen.

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