Pressemitteilung von Bündnis 90/Die Grünen Stutensee

Die Grünen Stutensee hatten am 14. November zur Jahreshauptversammlung 2018 eingeladen. Über 20 Mitglieder und Symphatisant*innen waren in das Blankenlocher Restaurant Antiochia gekommen. Vorsitzender Ludwig Streib fasste die vergangenen, sehr bewegten zwölf Monate zusammen und gab einen Ausblick auf das kommende Jahr mit den Kommunal- und Europawahlen im Mai. Im Anschluss an die Versammlung fand die Nominierung der Kandidat*innen für die Gemeindratswahlen statt, wie die Grünen in einer Pressemitteilung schreiben.

Der Bürgerentscheid zum Büchiger Lachwald und die sich Mitte des Jahres anschließenden Oberbürgermeisterwahlen waren die bestimmenden Themen der vergangenen zwölf Monate. Sie banden alle Kräfte der aktiven Mitglieder. Natürlich freuten sich die Stutenseer Grünen sehr über die hohe Wahlbeteiligung und den Erhalt des Waldes. Doch sei der gesamte Vorgang auch ein Lehrstück darin gewesen, wie es eigentlich nicht laufen sollte. Unsachliche und unfaire Vorwürfe beherrschten die öffentliche und politische Diskussion. So seien auch einzelne Gemeinderatsmitglieder nicht davor zurückgeschreckt, Streib während der Sitzungen massiv zu beschimpfen.

Das Thema sei parteiintern sehr kontrovers diskutiert worden und es habe sehr lange gedauert, bis sich der Ortsverband auf einen gemeinsamen Standpunkt einigen konnte. Dieser sei dann aber auch sachlich und besonnen vertreten worden. Lobend erwähnte Streib auch die beiden Bürgerinitiativen, ohne welche die Diskussion und das Abstimmungsverfahren nicht möglich gewesen wären.

Oberbürgermeisterwahlen

Bei den Oberbürgermeisterwahlen im Sommer konnten die Stutenseer Grünen den stellvertretenden Durlacher Ortsvorsteher Martin Pötzsche für eine Kandidatur gewinnen. Auch wenn er es zweifach schwerer als die anderen Kandidat*innen hatte, weil er zuvor nur wenig Beziehungen zu Stutensee hatte und die Grünen im Ort nach wie vor eine kleine Partei sind, deren Kompetenzen von der Bevölkerung vor allem nur im Umwelt- und Naturschutz gesehen werden. Martin Pötzsche und die Stutenseer Grünen haben einen engagierten und fairen Wahlkampf betrieben. Die Schlappe im ersten Wahlgang war zwar unschön, dafür wolle man als Ortsverband aber umso engagierter in den Kommunalwahlkampf gehen.

Themen aus Klausur

Viele der Themen, die sich die Stutenseer Grünen während des Klausurwochenendes im Januar vorgenommen hatten, konnten wegen dieser Ereignisse nicht umgesetzt werden. Vieles sei aber weiterhin kommunalpolitisch höchst relevant und wird sicherlich auf der nächsten Klausur Anfang Februar wieder auftauchen. Ludwig Streib sieht vor allem im Klimawandel und den damit zusammenhängenden Problemen die größte Herausforderung auch für uns Bürgerinnen und Bürger von Stutensee. Auch wir Grünen in Stutensee müssen uns weiterhin für eine ökologische Landwirtschaft ohne Pestizide, eine insektenfreundliche Umwelt sowie eine grüne Wende in der Energie- und Verkehrspolitik einsetzen.

Globale Probleme seien auch überall vor Ort im Kleinen spürbar und kommunales Handeln kann durchaus positive Wirkungen auf unser Klima nach sich ziehen. Dabei sei gar nicht das Wohnungsproblem das dringlichste, wie von so vielen Seiten behauptet wird. Schaue man sich die Zahlen an zeige sich, dass der Bedarf bis über 2029 schon so gut wie gedeckt sei. Denn bis 2035 wird ein Zuzug von rund 1.600 Menschen prognostiziert. Also 100 Personen pro Jahr. Aktuell werde aber schon Wohnraum für 1.000 Menschen geplant, 600 im Spöcker Baugebiet 24-Morgen-Äcker sowie 400 auf dem Blankenlocher Neise-Gelände. Eine Dringlichkeit sieht Streib allerdings darin, in diesen Gebieten auch Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen vorzuhalten und nicht nur Einfamilienhäuser.

Grüne für mehr Transparenz

Nach wie vor sei es den Stutenseer Grünen ein großes Anliegen, mehr Transparenz in der Kommunalpolitik zu schaffen und die Öffentlichkeit frühzeitig einzubinden. Sowohl als Partei als auch als Fraktion. Die neue Oberbürgermeisterin Petra Becker hat in diesem Bereich einiges an Maßnahmen angekündigt. Die Grünen werden hierauf ein besonderes Augenmerk haben. Auch an der Gestaltung des von Frau Becker formulierten Zieles einen „Stadtentwicklungsplan 2030/35“ auszuarbeiten, wollen sich die Grünen aktiv beteiligen und hier ihre Visionen und Vorstellungen einbringen. Hier seien neben Natur- und Umweltschutz vor allem ein Quartiersmanagement, alternative Landwirtschaft, FairTown und Erneuerbare Energien als Themen zu nennen.

Nominierung für Gemeinderatswahl

Zuletzt lud Ludwig Streib alle Anwesenden nochmals herzlich dazu ein, den Neujahrsempfang des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mitzugestalten. Die Veranstaltung findet im Januar 2019 erstmals in Stutensee statt. Nach Kassenbericht und der erfolgten Entlastung des Vorstandes fand eine kurze allgemeine Aussprache statt. Direkt im Anschluss an die Jahreshauptversammlung fand die Nominierung der Kandidat*innen für die Gemeinderatswahl statt. Dabei wurde eine starke Liste mit 26 aktiven Grünen und Sympathisant*innen aufgestellt. Sie zeigt nicht nur altbekannte Gesichter, sondern auch den Parteinachwuchs. Besonders stolz war die Versammlung darüber, dass es gelungen war, fast die Hälfte der Plätze mit Bewerberinnen zu füllen. Auch der Listenplatz Nummer Eins ist in Person von Kathrin Weisser mit einer Frau besetzt.

Quelle: Bündnis 90/Die Grünen Stutensee

Bildquellen

  • Bündnis 90/Die Grünen: Grüne
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