Große Projekte, höhere Schulden, Respekt vor einer Neuerung – so lässt sich der Haushaltsentwurf der Stadt Stutensee für 2019 beschreiben. Doch was steckt dahinter? Ein Blick auf die wichtigsten Bereiche.
“Stutensee steht vor großen Aufgaben und sicher nicht immer einfachen Haushaltsjahren.” So äußerte sich Stutensees Oberbürgermeisterin Petra Becker in ihrer ersten Haushaltsrede. Die Zahlen liegen nun vor – verabschieden soll der Gemeinderat den Haushalt in seiner Sitzung am 17. Dezemeber. Vorgesehen sind ein Verwaltungshaushalt in Höhe von 75,9 Millionen Euro sowie ein Vermögenshaushalt mit etwa 12,3 Millionen Euro. Die erwartete Gewerbesteuereinnahmen (6,4 Millionen Euro) könnten sich laut Becker noch erhöhen.
Im Blick hat die Stadt die Einführung des neuen Haushaltsrechts zum 1. Januar 2020. Kämmerer Andreas Hambrecht hatte das bereits als “große Herausforderung” bezeichnet. “Die Vorarbeiten dazu laufen”, teilte Becker mit. Dann muss die Stadt Abschreibungen auf Investitionen und Eigentum erwirtschaften. Dafür muss der Bestand – Straßen, Gebäude, Grünanlagen etwa – geschätzt werden. Konkrete Zahlen sollen bis Ende 2019 vorliegen. “Ich bin zuversichtlich, dass Stutensee auch diese Herausforderung gut bewältigen wird”, sagte Becker.
Kindergärten und Schulen
Die größten Investitionen sind für Schulen (3,1 Millionen) und Kindergärten (1 Million) geplant. Ein großes Thema am Schulzentrum (Blankenloch), der Richard-Hecht-Schule (Spöck) und der Friedrich-Magnus-Schule (Friedrichstal) ist laut Becker der Brandschutz. “An allen drei Schulen sind Fachplaner eingesetzt.” Die Umsetzung der Konzepte werde die Verwaltung die kommenden Jahre beschäftigen. 120 000 Euro investiert die Stadt in die Umgestaltung von Schulhöfen – sie sollen mehr Bewegung bieten.
Die Anzahl der Kinder in Stutensee steigt, wie Becker berichtete. Das erfordere in der Betreuung “den Ausbau vorhandener Einrichtungen und Umnutzungen bestehender Räume”. So sollen am Kindergarten „Zauberwald“ zwei weitere Gruppen entstehen. Die Planung für den Kindergarten “Arche Noah” habe bereits begonnen – hier soll das Außengelände erneuert und ein Kleinkindbereich geschaffen werden. In den vergangenen fünf Jahren habe die Stadt 5,6 Millionen Euro in die Kinderbetreuung U3 und Ü3 investiert.
Projekte
Insgesamt will die Stadt im kommenden Jahr etwa 9,1 Millionen Euro investieren. Dabei steht auch die Sporthalle Spöck im Fokus: Von den Pfingst- bis zu den Sommerferien 2019 soll sie wärme-, lüftungs- und elektrotechnisch erneuert werden. Kostenpunkt: 650 000 Euro. Vom Land Baden Württemberg gibt es einen Zuschuss in Höhe von 230 000 Euro. In Spöck wird zudem das Begegnungszentrum Regenbogenland weiter saniert. Ab Februar 2019 soll der Estrich eingebaut werden. Ab März soll in Spöck dann die Speyerer Straße saniert werden. “Neben dem eigentlichen Straßenkörper werden auch die Trinkwasserleitung sowie große Teile des Schmutzwasserkanals neu verlegt”, erklärte Becker. Kosten: 470 000 Euro.
Einnahmen und Ausgaben
2,6 Millionen Euro möchte die Stadt im kommenden Jahr durch Grundstücksverkäufe einnehmen, zugleich sollen für 2,8 Millionen Euro Flächen gekauft werden. Dazu gehören Außenbereiche für Blühwiesen und andere ökologische Nutzen – hier erhöhen sich die Ausgaben von 200 000 Euro auf 700 000 Euro. Die Schulden von Ende 2018 (12,1 Millionen Euro) steigen laut Haushaltsplan bis Ende 2019 auf 16,6 Millionen Euro an. Zur langfristigen Finanzplan sagte Becker: “Zum Jahresende 2022 wird der Schuldenstand dann wieder auf circa 13,6 Millionen Euro sinken.”
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