Stutensee prüft die Einführung einer App für Smartphones, um die Bürger an politischen Entscheidungen zu beteiligen. Das hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung beschlossen.
Als Vorbild für diese “Bürger-App” dient die Stadt Tübingen. Dort können alle gemeldeten Einwohnerinnen und Einwohner die App kostenlos herunterladen und erhalten von der Stadt einen Registriercode. Bürger werden dann über die App informiert und können sich im Rahmen einer Bürgerbeteiligung an Umfragen beteiligen. Durch den Registriercode ist sichergestellt, dass sich nur Einwohner der Stadt – in Tübingen ab 16 Jahren – beteiligen. Über die Fragen und die Antwortmöglichkeiten, die über die App ausgespielt werden, entscheidet in Tübingen der Gemeinderat.
Stutensee möchte über eine App Bürger informieren und über die Erstellung solcher Stimmungsbilder beteiligen – per App ist keine Teilnahme an offiziellen Wahlen möglich, die Ergebnisse dienen lediglich zur Information der Gemeinderäte. Die Stadtverwaltung hofft, das Politikinteresse bei Menschen zu erhöhen, die von den klassischen Kommunikationswegen von Verwaltung und Politik nicht angesprochen werden, insbesondere den jüngeren Generationen.
Vor einer Einführung will die Stadtverwaltung nun die rechtlichen Grundlagen sowie den Ressourcenbedarf und die Kosten klären. Nach aktuellem Stand würde die Einführung rund 25.000 Euro kosten. Jede Abstimmung über die App würde mit 5.000 Euro zu Buche schlagen.
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