Das Land Baden-Württemberg hat zugesagt, die Städte und Gemeinden finanziell, aufgrund der Corona-Epidemie, zu unterstützen. Diese haben jetzt die Möglichkeit, passgenaue Lösungen für ihre Belange vor Ort zu erarbeiten.
„Land und Kommunen greifen unseren Familien während der Corona-Krise finanziell unter die Arme“ freut sich die Grüne Abgeordnete Andrea Schwarz aus Oberderdingen. Das sei eine große Erleichterung für die Familien im Landkreis Karlsruhe.
Allein für die Kinderbetreuung erwarten die Kommunen laut Finanzministerium einen Einnahmeverlust in Höhe eines mittleren, zweistelligen Millionenbetrag bei einem Monat Schließzeit. Schwarz betont: „Wir sehen die Sorgen der Familien. Viele sind in Kurzarbeit oder haben wegen der Betreuung der Kinder zu Hause weniger Geld zur Verfügung. Deshalb ist es uns wichtig, Familien finanziell zu unterstützen.“
Das Land beteilige sich somit an den Kosten, wenn Städte und Gemeinden etwa auf Gebühren für geschlossene Kitas, Kindergärten oder andere Betreuungseinrichtungen verzichten. Auch die Kita-Beiträge bei freien Träger sollen bis zur Höhe des kommunalen Satzes erstattet werden. Für die Kindertagespflege sollen vor Ort tragfähige Übergangslösungen gefunden werden.
Ausbleibende Gebühren an den Volkshochschulen und für die Schülerbeförderung werden vom Land mit einem Zuschuss ebenfalls teilweise ausgeglichen, so Landtagsabgeordnete Joachim Kößler (CDU). Ebenso seien Zuschüsse an die Kommunen für weitere öffentliche Einrichtungen wie Musikschulen oder für soziale Dienste – etwa im Rahmen der Jugend-, Behinderten- und Altenhilfe – vorgesehen. Land und Kommunen vereinbarten, dass die genaue Abrechnung und weitere Gespräche über die Auswirkungen folgen sollen.
„Mit dieser Lösung wollen wir die Familien im Land in schwieriger Zeit entlasten“, so Landtagsabgeordneter Joachim Kößler. Der Landtag habe hierfür bereits vor einiger Zeit die Weichen gestellt.
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