Gemeinderatssitzung am Dienstag als Präsenzveranstaltung

Am kommenden Dienstag, den 8. Dezember, findet die nächste öffentliche Sitzung des Stutenseer Gemeinderats statt. Aufgrund der umfangreichen Haushaltsberatungen ist der Beginn bereits um 15 Uhr in der Blankenlocher Festhalle.

Trotz aktueller Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie findet die Sitzung in der Festhalle statt, nicht rein digital. Während ein Teil der Stadträte und der Verwaltung per Video zugeschaltet sein wird, ist eine Online-Übertragung für interessierte Bürger nicht vorgesehen. “Für eine parallele Übertragung von Gemeinderatssitzungen im Internet bestehen gemäß der aktuellen datenschutz- und kommunalrechtlichen Vorgaben in Baden-Württemberg sehr hohe Hürden, die sich auch in weiteren technischen Herausforderungen niederschlagen”, erläutert der städtische Pressesprecher Lukas Lang die Situation. Viele Beschlüsse seien in der letzten Zeit im sogenannten Umlaufverfahren getroffen worden. Die Haushaltsberatungen seien jedoch von elementarer Bedeutung, die Beschlussfassung zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung essentiell.

Für Bürgerinnen und Bürger würde in der Festhalle jedoch ausreichend Raum zur Verfügung stehen. “Für alle Anwesenden wird für die Dauer der gesamten Sitzung zudem eine generelle Maskenpflicht gelten, regelmäßiges Lüften und Desinfektionsmittel werden zusätzlich infektionsvorbeugend zum Einsatz kommen”, so Lang.

Abweichend von der ursprünglichen Planung wurde neben den Haushaltsberatungen kurzfristig auch erneut das Thema “Linden an der Badstraße” auf die Tagesordnung genommen. Die Stadtverwaltung rechnet mit einem Beratungsbeginn zu diesem Punkt erst nach 18 Uhr. Vorgestern hatte ein Gespräch zwischen Vertretern von Stadtverwaltung, Gemeinderat und Interessensgemeinschaft der Anwohner und gegen die Baumfällungen protestierenden Bürger statt gefunden. Die Verwaltung schlägt nach Prüfung von Alternativen nun vor, zwei der Bäume an ihrem Platz zu belassen und den Beschluss des Gemeinderats zur Verpflanzung von Bäumen, der im September getroffen worden war, aufzuheben.