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Ratssitzungen auch künftig online möglich

Symbolbild

Bild: AdobeStock

Von Martin Strohal | 07.01.2021 12:29 | Keine Kommentare

Mit einer Änderung der Hauptsatzung hat sich der Stutenseer Gemeinderat die Möglichkeit geschaffen, das auch künftig Ratsmitglieder per Videokonferenz an Sitzungen teilnehmen können.

Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass weiterhin im Grundsatz die Gemeinderatsmitglieder persönlich bei Sitzungen anwesend sind. In wichtigen Fällen soll es aber möglich sein, dass Ratsmitglieder beispielsweise per Videokonferenz zugeschaltet werden. Stutensee hatte das zuletzt im Dezember in Form einer “Hybrid-Sitzung” praktiziert.

Unabhängig davon muss jedoch weiterhin die Öffentlichkeit gewahrt werden. Es müsse eine “zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einem öffentlich zugänglichen Raum” erfolgen. Eine Online-Teilnahme der Öffentlichkeit ist in der Neuregelung nicht enthalten.

Im Jahr 2020 hatte der Landtag Baden-Württemberg aufgrund der Corona-Lage beschlossen, dass Mitglieder auch an einer Sitzung ohne persönliche Anwesenheit teilnehmen können. Da diese Übergangsregelung Ende 2020 auslief, musste die Hauptsatzung Stutensees angepasst werden, um auch künftig dieses Verfahren zu ermöglichen.

Die Änderung wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.

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