Vorbereitung auf Wahlen im Juni

Symbolbild

Beitragsbild: Thomas Riedel

Von Martin Strohal | 16.02.2024 7:25 | Keine Kommentare

Am 9. Juni 2024 finden in Baden-Württemberg gleich mehrere Wahlen statt: die Europawahl und die Kommunalwahlen. Für die Durchführung der Kommunalwahlen in Stutensee ist der Gemeindewahlausschuss zuständig. Der Gemeinderat bestimmt diesen in seiner nächsten Sitzung am 19. Februar.

Die Zusammensetzung mehrerer Gremien wird am 9. Juni neu gewählt: Bei den Kommunalwahlen geht es um den Stutenseer Gemeinderat, den Ortschaftsrat von Friedrichstal, Spöck und Staffort sowie den Kreistag. Dazu kommt die Wahl zum Europaparlament.

Derzeit sind die lokalen politischen Parteien und Vereinigungen dabei, geeignete Kandidatinnen und Kandidaten für ihre Listen zu finden. Bis zum 28. März müssen die Wahlvorschläge eingereicht sein. Der Gemeindewahlausschuss entscheidet dann über deren Zulassung. Nach der Wahl ist er für die Feststellung des Wahlergebnisses zuständig.

Der Gemeindewahlausschuss besteht aus sechs Wahlberechtigten aus Stutensee. Die Oberbürgermeisterin hätte aufgrund ihres Amtes den Vorsitz des Ausschusses. Da Petra Becker aber selbst als Kandidatin für den Kreistag antritt, muss der Vorsitz von einer anderen Person übernommen werden. Die Stadtverwaltung schlägt hierfür die Erste Bürgermeisterin Tamara Schönhaar vor, vertreten durch Ordnungsamtsleiter Thomas Schoch. Über die Besetzung des Ausschusses beschließt der Gemeinderat in seiner Sitzung am 19. Februar.

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