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Lachwald: Entscheidung über Bürgerbegehren am 19. Oktober

Bild: Jonas Riedel

Von Martin Strohal | 20.09.2017 7:34 | 1 Kommentar

Am Donnerstag, den 19. Oktober, um 19 Uhr, wird der Stutenseer Geneinderat über die Zulassung des Bürgerbegehrens entscheiden. Aufgrund des vermuteten großen Interesses findet diese Sondersitzung in der Festhalle in Blankenloch statt.

In dieser Sitzung sollen auch die Vertrauensleute des Bürgerbegehrens angehört werden, wie Bürgermeister Edgar Geißler mitteilt. Bereits im Vorfeld dieser Sitzung sind diese zur Vorbereitung im Rathaus eingeladen.

Die Bürgerinitiative “Lachwald erhalten” hatte Ende August einen Antrag auf Zulassung eines Bürgerbegehrens im Rathaus eingereicht und diesem 3.333 Unterschriften beigelegt (wir berichteten). Davon hat die Stadtverwaltung 2.999 als gültig anerkannt. Der Gemeinderat muss innerhalb von zwei Monaten über die Zulassung des Begehrens entscheiden. Der reguläre Sitzungstermin im September war für die Vorbereitung zu knapp, der im Oktober zu spät, weshalb nun zu einer Sondersitzung geladen wird.

Die Bürgerinitiative will verhindern, dass etwa die Hälfte des Lachwalds in ein Wohngebiet umgewandelt werden soll. Die Stadtverwaltung und die Mehrheit des Gemeinderats hingegen sieht diesen Standort als einzige Möglichkeit, kostengünstiges Wohnen realisieren zu können, weil sich die Fläche im Besitz der Stadt befindet. Durch den Verkauf eines Teils der Grundstücke sollen zudem Einnahmen erzeugt werden, die laut Verwaltung für wichtige Investitionen benötigt werden.

Bildquellen

  • Lachwald August 2017: Jonas Riedel

Kommentare

Wie man der BNN entnehmen kann, gehören Stutensee immerhin 16 von 35 Grundstücken im Friedrichstaler Neubaugebiet Wohnen mit der Sonne. Da kann die Stadt ja mal beweisen, wie ernst es ihr ist mit dem bezahlbaren Wohnraum ist. Wenn 16 verkauft sind kann man zumindest auf die Hälfte bezahlbar bauen!


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