“Therapie mit Nebenwirkungen”

In unserer Reihe “Aus der Lokalpolitik” schreibt heute Dr. Klaus Mayer, Fraktionsvorsitzende der Freie Wähler-Fraktion im Stutenseer Gemeinderat. Es handelt sich hierbei um die subjektive Darstellung der Fraktion.

Das Corona Virus hatte das zurückliegende Jahr fest im Griff. Zehn von zwölf Monaten verbrachten wir in einer Art Ausnahmezustand, mal etwas lockerer, mal sehr restriktiv. Der erste „Lockdown“ im Frühjahr hat uns gezeigt, wie schnell eine Gesellschaft und eine gut funktionierende Wirtschaft gebremst werden können. Wir haben auch gesehen wie viele Milliarden es brauchte um, so einigermaßen, Insolvenzen zu vermeiden und Arbeitsplätze zu sichern. Im Sommer gaben sich viele noch der Illusion hin, das Schlimmste wäre überstanden. Der zweite Lockdown im November traf uns umso härter, allerdings nicht ganz unerwartet, wenn man sich ein bisschen mit der Problematik auseinandergesetzt hat.

Die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen ist das Ziel der drastischen Maßnahmen, die wir aktuell auf uns nehmen müssen und die uns auch ins neue Jahr hinein begleiten werden. Diese „Therapie“ zielt auf die Symptome: Übertragungswege für das Virus einzuschränken, die Zahl der Neuinfektionen gering zu halten, eine Überlastung der Krankenhäuser und der Intensivstationen zu vermeiden und die tödlichen Verläufe auf ein Minimum zu reduzieren. Dazu können wir alle beitragen, indem wir Hygieneregeln befolgen und direkte Kontakte beschränken. Leugnen, Verharmlosen, Ignorieren oder Konspirationstheorien zu folgen werden uns nicht helfen, sondern nur schaden.

Doch diese „therapeutischen Maßnahmen“, die Ausgangsbeschränkungen, die Schließung von Geschäften, Restaurants, Bars, Kinos, Theater usw., haben auch Nebenwirkungen, um in der Sprache der Mediziner zu bleiben. Diese Nebenwirkungen und die Langzeitfolgen machen uns kommunal erheblich zu schaffen und haben uns sehr deutlich aufgezeigt, wo Schwachstellen sind, wo wir uns besser aufstellen müssen:

• Wir brauchen eine zuverlässige und leistungsstarke digitale Infrastruktur, sowohl in den Gewerbe- als auch in den Wohngebieten. Ausgehend von einer Anfrage der Freien Wähler zum Stichwort „Zukunftsinitiative Gigabit-Deutschland“ hat die Stadtverwaltung zugesagt, die bei uns vertretenen Provider einzuladen, um ihre Ausbaupläne in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung vorzustellen.
• Eine Studie des Digitalverbands Bitkom vom September 2020 hat der Schule im Bereich digitale Bildungsangebote ein „mangelhaft“ ausgestellt. Wir brauchen also eine weitere Verbesserung der digitalen Ausstattung unserer Schulen.
• Das Aerosol-Messprogramm am Schulzentrum hat gezeigt, dass gründliches Lüften die einfachste und zugleich effektivste Maßnahme ist, um das Infektionsrisiko in Innenräumen gering zu halten. Wir werden aber auch in Diensträumen (Bürgerbüros, Stadtverwaltung, usw) zusätzliche Maßnahmen brauchen, Büros neu organisieren, mehr digitale Dienste anbieten, Serviceterminals aufstellen oder Videosprechstunden in den Bürgerbüros anbieten.

Diese Liste ließe sich noch weiter fortsetzen von den Vereinen über die kulturellen Veranstaltungen und Gaststätten bis hin zur lokalen und regionalen Wirtschaft. Für die meisten unterstützenden Maßnahmen brauchen wir Geld. Geld, das sehr knapp ist, denn eine der „Nebenwirkungen“ der Corona bedingten Einschränkungen, ist eben auch, dass wir als Kommune mehr Ausgaben haben und deutlich weniger Einnahmen (trotz der Hilfspakete von Bund und Land). Dies schlägt sich in unserem Haushalt für 2021 nieder und schränkt unsere Handlungsmöglichkeiten erheblich ein. Um diese Herausforderungen zu meistern sind Kreativität und konstruktive Zusammenarbeit im Gemeinderat und in der Stadtverwaltung gefragt.

Diese Nebenwirkungen betreffen uns aber auch ganz persönlich. Keine Familienbesuche zu Weihnachten, keine Party an Silvester, kein Urlaub im Schnee. Wir müssen auf vieles verzichten. Aber genau darin liegt eine große Chance, wir lernen, worauf es wirklich ankommt: auf ein Miteinander (trotz Abstand), auf Zusammenhalt, auf füreinander Dasein, auf Mitmenschlichkeit.

In diesem Sinne wünschen wir allen Stutenseer Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein frohes Weihnachtsfest, Gesundheit und einen guten Start ins neue Jahr.

Quelle: Freie Wähler Stutensee