Nach dem Ausstieg des Arbeiter-Samariter-Bundes (ASB) und der Projektentwicklung PfeilPro, war das Vorhaben “Wohnen im Alter” in Spöck zunächst gescheitert. Die Stadtverwaltung gab als Grund für den Rückzug von ASB die derzeitige Personalsituation im Pflegebereich an. Stefan Pfeil, Geschäftsführer der Projektentwicklung PfeilPro, reagierte auf den Artikel auf meinstutensee.de und gab der Stadtverwaltung eine Mitschuld am Scheitern. Diese entgegnete, dass der Investor bis zuletzt keine finale Planung vorgelegt habe.
In der Oktober-Sitzung des Gemeinderats informierte die Stadtverwaltung das Gremium darüber, dass der Gewinner des Wettbewerbs – ASB zusammen mit PfeilPro – sein Angebot nicht aufrecht erhalten könne. Da auch die Nächstplatzierten aufgrund gestiegener Baukosten neu kalkulieren müssten, wurde das Projekt als gescheitert erklärt. Die Stadtverwaltung hatte Ausgaben von etwa 100.000 Euro im Rahmen des Planungswettbewerbs.
Pfeil: “Stadt vertut Zeit durch völlig unnötige Bürokratie”
Stefan Pfeil, Geschäftsführer des Projektentwicklers PfeilPro, wollte diese Darstellung nicht unkommentiert stehen lassen. Aus seiner Sicht habe maßgeblich zu der Verzögerung beigetragen, dass die Stadtverwaltung auf einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan bestanden habe. Aus Pfeils Sicht hätte nahezu alles über einen normalen Bebauungsplan gelöst werden können. Für die Lage der Tiefgarageneinfahrt wäre eine Befreiung möglich gewesen.
“Es ist ein Unding, hier nur einseitig wieder die bösen Investoren und die bösen Planer an die Wand stellen zu wollen”, so Pfeil. “Wir als Planer und auch der ASB hatten allergrößtes Interesse an einer umfassenden, zügigen Durchführung des Bauvorhabens, solange die Finanzierungsrahmenbedingungen noch gepasst hatten.” Durch “völlig unnötige Bürokratie” sei Zeit vertan worden, während der sich die Rahmenbedingungen verschlechtert hätten, die am Ende zum Stopp geführt haben.
In Rheinstetten sei ein ähnliches Projekt zusammen mit dem ASB erfolgreich durchgeführt worden, so Pfeil. Dort habe man mit dem bestehenden Bebauungsplan arbeiten können. Wichtige Vorgaben der Stadt seien in einem städtebaulichen Vertrag festgehalten worden, der Teil des Kaufvertrags wurde. Stutensee habe dagegen auf einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan bestanden.
Stadt: “Investor hat bis zuletzt keine finale Planung vorgelegt”
Der Stadtverwaltung sei es wichtig gewesen, die vorgestellten und zugesicherten Qualitäten des Konzepts dauerhaft zu sichern, erläutert OB-Referentin Ayse Gün auf Anfrage. Neben einer privatrechtlichen Sicherung, die standardmäßig im Rahmen des Kaufvertrages erfolgt, sei auch eine öffentlich-rechtliche Sicherung durch entsprechende planerische Festsetzungen und den flankierenden Durchführungsvertrag vorgesehen gewesen. Sowohl die Wettbewerbsunterlagen als auch überarbeitete Fassungen hätten an verschiedenen Stellen nicht den Festsetzungen des Bebauungsplanes entsprochen.
“Da trotz mehrfacher Aufforderung und verschiedensten Gesprächsangeboten von Seiten der Stadt allerdings nie eine vollständig überarbeitete Planung auf entsprechendem Bauantragsniveau vorgelegt wurde, war eine abschließende Prüfung nicht möglich”, so Gün. Dem Investor sei ausführlich dargelegt worden, dass das vorgesehene Verfahren weder einen zeitlichen Verzug noch Mehrkosten bringen würde. “Der zeitliche Verzug entstand ausschließlich aufgrund von fehlenden Rückläufen von Seiten des Investors.” Bis zuletzt sei vom Investor keine finale Planung vorgelegt worden, die in einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan oder einem Bauantrag hätte münden können, so Gün.
Rechtlich gesehen hätte die Stadtverwaltung auf einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan verzichten können, so ihre eigene Einschätzung. Das hätte jedoch eine wesentlich reduzierte Absicherung des vorgestellten Konzepts zur Folge gehabt. Realistisch gesehen sei ein Verzicht nicht möglich gewesen, da zu keinem Zeitpunkt eine belastbare Planung vorgelegen habe.
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