Traditionell halten die Gemeinderatsfraktionen kurz vor Weihnachten ihre Haushaltsreden. Darin setzen sie eigene Akzente und Schwerpunkte für das anstehende neue Jahr. Insbesondere in Zeiten knapper Kassen sind solche Priorisierungen wichtig. Zudem werden Haushaltsreden auch immer wieder für die Schärfung des eigenen Profils genutzt, insbesondere im Vorfeld der im nächsten Jahr anstehenden Kommunalwahlen.
Zu Beginn der Haushaltsberatungen stellt die Oberbürgermeisterin als Stadtoberhaupt traditionell dar, welche Projekte im zu Ende gehenden Jahr gelaufen sind und welche Schwerpunkte im kommenden Jahr anstehen. Am vergangenen Dienstag, den 7. November, war es wieder so weit. Petra Becker stellte den Haushaltsentwurf vor. Das finanzielle Ergebnis werde sich demnach auf rund -7,1 Millionen Euro verschlechtern. Eine Kreditaufnahme sei jedoch nicht notwendig. Ein Leuchtturmprojekt steht für 2024 nicht auf dem Plan. Vielmehr werden begonnene Projekte fortgeführt.
Traditionell halten die Gemeinderatsfraktionen kurz vor Weihnachten ihre Haushaltsreden. Darin setzen sie eigene Akzente und Schwerpunkte für das anstehende neue Jahr. Insbesondere in Zeiten knapper Kassen sind solche Priorisierungen wichtig. Zudem werden Haushaltsreden auch immer wieder für die Schärfung des eigenen Profils genutzt.
Im kommenden Jahr wird der Haushalt der Stutenseer Stadtverwaltung mit etwa 3 Millionen Euro im Minus sein. Das gab Oberbürgermeisterin Petra Becker im Rahmen ihrer Haushaltsrede bekannt. Stutensee müsse Standards hinterfragen, das Notwendige vom Wünschenswerten noch deutlicher unterscheiden. “Bisher getroffene Sparmaßnahmen werden nicht reichen”, so das Stadtoberhaupt. Auch in den kommenden Jahren sei das Gesamtergebnis negativ. “Das werden die Aufsichtsbehörden so nicht akzeptieren.”
Die Verabschiedung des städtischen Haushalts ist für die Gemeindratsfraktionen ein traditioneller Anlass, Bilanz zu ziehen. In ihrer Haushaltsrede gehen die Sprecher:innen von CDU/FDP, Freien Wählern, Grünen, SPD und Junger Liste auf die Themen ein, die ihnen besonders wichtig sind. Aufgrund der Pandemielage wurden die Reden in diesem Jahr erneut als Video-Ansprache gehalten. Wir fassen die wichtigsten Aussagen hier zusammen.
Verwaltung und Gemeinderat arbeiten derzeit an dem Haushaltsplan für das kommende Jahr. Trotz einiger Gebührenerhöhungen in den letzten Monaten, reicht das Geld bei Weitem nicht. Das Gesamtergebnis werde in den kommenden Jahren durchgehend negativ sein, so Oberbürgermeisterin Petra Becker in ihrer im Internet veröffentlichten Haushaltsrede. “Das werden die Aufsichtsbehörden so nicht akzeptieren.”
Es ist Tradition, dass Vertreter aller Fraktionen im Stutenseer Gemeinderat in der letzten Sitzung des Jahres ihre Schwerpunkte für das neue Jahr vorstellen. “Haushaltsrede” wird das genannt, da im Haushalt …
