OB-Kandidatin Maria Schneller: “Digitale Bürgerbeteiligung schaffen”

Am 8. Juli 2018 wählt Stutensee ein neues Stadtoberhaupt. Die zweite Kandidatin nach Bettina Meier-Augenstein, die ihre Bewerbung öffentlich bekannt gegeben hat, ist Maria Schneller. Sie tritt für die Satirepartei “Die PARTEI” an und wohnt mit ihrer Familie schon seit einigen Jahren in Friedrichstal. Dementsprechend verfolgt sie die Vorgänge in der Lokalpolitik auch bereits geraume Zeit. “Wer schimpfen will, muss auch etwas dafür tun, dass sich etwas ändert”, meint Maria Schneller. Auch wenn sie für eine Satirepartei antritt, meint sie ihr Engagement durchaus ernst. Als Oberbürgermeisterin will sie ihre Mitbürger auch frühzeitig in Entscheidungen einbeziehen. Was sie beim Lachwald anders gemacht hätte? “Ich hätte geschaut, dass ich die Bürger abhole, bevor es eskaliert”, erklärt sie im Gespräch mit meinstutensee.de.

Als Softwareentwicklerin und Datenschützerin würde sie digitale Hilfsmittel für künftige Bürgerbeteiligung heranziehen. Ein Forum im Internet wäre ihre Idee, um ohne große Hemmschwellen Kontakt zu der Verwaltung aufnehmen zu können.

Als Quereinsteigerin hat Schneller bislang keine Erfahrung mit Verwaltungsaufgaben. Im Falle einer Wahl würde sie dabei auf die Angestellten in der Verwaltung vertrauen, vor deren Arbeit sie großen Respekt habe. Sollte die Wahl zur Oberbürgermeisterin schief gehen (“Wenn ich es nicht probiere, habe ich schon verloren”), stehe als nächstes die Gemeinderatswahl im kommenden Jahr in ihrem Fokus.

Lesen Sie im Folgenden das vollständige Interview, das die meinstutensee.de-Redakteure Antonia Wechselberger und Martin Strohal am 3. Juni in Maria Schnellers Garten in Friedrichstal führten.

meinstutensee.de: Wie sind Sie auf die Idee gekommen, für die Wahl des Oberbürgermeisters zu kandidieren?

Maria Schneller: Ich habe schon länger mit dem Gedanken gespielt, mich mehr einzubringen. Motzen kann man ja immer. Das ist ja total einfach, so zu Hause vom Sofa aus ganz bequem rumschimpfen. Aber ich bin niemand, der nur schimpft. Klar, das kann man mal machen. Aber wer schimpfen will, muss auch etwas dafür tun, dass sich etwas ändert. Dann kann man zumindest sagen, man hat es probiert – oder man hat es geschafft. Als Herr Demal dann plötzlich in Rente ging und die Stelle ausgeschrieben wurde, dachte ich: Das ist die Gelegenheit, es zumindest mal zu probieren. Es wäre super, wenn es klappt. Dann könnte ich, glaube ich, wirklich etwas ändern.

War das direkt Ihre Idee, oder ist Lars Hannemann vom Ortsverband der PARTEI auf Sie zugekommen und hat gesagt: “Wir suchen wieder einen Kandidaten”?

Beides (lacht).

Wenn es jetzt nicht klappen sollte, können Sie sich vorstellen, dann für den Gemeinderat zu kandidieren, um etwas zu bewegen?

Ja, definitiv. Das war eigentlich mein Plan, mich nächstes Jahr für den Gemeinderat aufstellen zu lassen. Das wäre natürlich jetzt Plan B. Dann kam die OB-Wahl dazwischen, und wenn ich es nicht probiere, habe ich schon verloren.

Die Aufgabe eines Oberbürgermeisters ist ein Fulltime-Job. Was hat Ihre Familie gesagt, als Sie die Kandidatur ins Auge gefasst haben?

Ich habe das mit meinem Mann besprochen. Zuerst meinte er: Klar, das machen wir! Nach kurzem Nachdenken dann: Ja, Moment, das ist der Fulltime-Job für dich. Aber er hat dann ganz klar gesagt: Dann fahre ich halt zurück.

Und die Wochenenden verbringen Sie auf Vereinsfesten…

Ich weiß es gar nicht. Das kommt sicher darauf an, wie man den Job interpretiert. Das wäre jetzt nicht so mein Fokus, am Wochenende sämtliche Vereinsfeste durchzutingeln. Aber mal schauen. Das sind die Dinge, die müssen sich dann erst einspielen. Natürlich repräsentiert der OB die Stadt nach innen und außen und hat viel mit repräsentativen Dingen zu tun.

Sie kandidieren mit Unterstützung der “PARTEI”. Sie wird mehr als Spaßpartei wahrgenommen. Was antworten Sie Leuten, die sagen: “Die meint es ja sowieso nicht ernst und macht das nur aus Jux und Tollerei und hat solche Ideen wie eine Stadtbahnlinie nach Staffort, was sowieso nicht realisiert werden kann.”?

Die Stadtbahnlinie nach Staffort wäre natürlich eine tolle Sache, wenn sie realisiert werden kann. Vor allem wenn es dann noch nach Weingarten weitergeht.

Wenn man noch irgendwo einen Koffer voller Gold findet…

Klar, wenn Geld keine Rolle spielen würde, hätten wir wahrscheinlich auch schon die Stadtbahn nach Bruchsal. Die wäre mir auch eine Herzensangelegenheit. Wir sind ja quasi mittendrin, und Bruchsal ist auch eine wunderschöne Stadt, aber mit den öffentlichen Verkehrsmitteln kommt man da fast nicht hin. Wenn also jemand einen Koffer – oder fünf oder zehn – voller Gold findet, klar, dann lass uns das machen! Aber mal ganz realistisch: Es ist mir durchaus ernst damit. Wir sehen in der “Partei” auch vieles mit Humor, wo andere das todernst sehen. Auf der anderen Seite habe ich auch festgestellt: Satire ist ganz schön anstrengend. Das ist nicht leicht, ich ziehe inzwischen sehr meinen Hut vor den professionellen Satirikern. Satire ist ja auch eine Kunstform, ein Problem anzusprechen, aber nicht auf der Motz- und Meckerschiene, sondern es so lange zu übertreiben, bis es völlig Banane ist, aber das Problem dennoch anzusprechen und zu benennen.

Wenn Ihnen das so ernst ist mit den politischen Themen, weshalb haben Sie es dann nicht über eine etablierte Partei versucht?

Natürlich wäre das eine Möglichkeit gewesen. Aber die Gegenfrage ist: Warum? Ich bin in der “Partei”. Und ich finde diesen Grundgedanken von Demokratie, den die “Partei” auch mit ans Volk bringen will mit anderen Mitteln, der Satire und Überspitzung, und durch den Humor Leute wieder für Politik zu begeistern, gut.

Um zum Beispiel auch andere Wählerschichten zu erreichen?

Ja, klar. Jungwähler, solche, die leichte Politikverdrossenheit haben, diese trotzdem wieder reinzuziehen.

Haben Sie die Vorgänge in Stutensee schon früher verfolgt? Sind Sie schon länger politikinteressiert?

Schon länger. Verfolgt habe ich, klar, was ihr [meinstutensee.de] halt schreibt. Wenn mich ein Thema weiter interessiert, habe ich auch in die Protokolle und andere Unterlagen auf der städtischen Website reingeschaut, weil mich das auch sehr interessiert, was hier vor sich geht. Ich wohne hier. Viele Entscheidungen betreffen mich auch direkt.

Wie schätzen Sie denn Ihre Chancen ein?

Ich trete für die “Partei” an, das ist eine sehr große Hürde. Aber ich hoffe, dass ich Stutensee trotzdem überzeugen kann, dass ich es ernst meine und mich mit der Thematik beschäftigt habe und dass wir vieles überspitzen, aber es uns trotzdem nicht egal ist, und wir ernsthafte Anliegen haben. Wir wollen wirklich etwas bewirken. Und wenn es nur ist, dass die Leute mal lachen.

Lachwald/Bürgerbeteiligung

Auf welcher Seite standen Sie bei der Lachwald-Diskussion und warum?

Ich habe es mir nicht leicht gemacht. Ich habe versucht, die Thematik zu verstehen und für mich persönlich eine Antwort zu finden, mit der ich gut schlafen kann. Was mir schwergefallen ist, so wie es dargestellt wurde und wie weit dieser Prozess gediehen war, weiß ich nicht, ob ich ihn an dieser Stelle in einen Bürgerentscheid gekippt hätte. Da waren noch so viele Sachen offen, da standen noch Gutachten aus, und es war vieles noch nicht so ganz klar. So wie es verkauft wurde und wie der Planungsstand damals war, hat für mich nicht ganz zusammengepasst. Die Stadtverwaltung und die Allianz für Stutensee haben ja geschrieben “Es gibt nur kostengünstiges Wohnen, wenn…”. Aber auf der anderen Seite standen noch Gutachten aus, und es war ja noch ein Planungsverfahren. Die eigentliche Frage ging ja darum: Sollen wir diese Bestrebungen, da eventuell zu bauen, weiterverfolgen? Das fand ich nicht so schön kommuniziert.

Wenn Sie damals Oberbürgermeisterin gewesen wären, wie wären Sie damit umgegangen?

Ich weiß nicht, was da intern alles schief gelaufen ist. Die Bürgerinitiativen sagen, sie hätten der Stadtverwaltung Gespräche angeboten und die habe das abgeblockt. Die Stadtverwaltung sagt, sie hätte den Bürgerinitiativen viele Handreichungen gemacht. Ich hätte wahrscheinlich alles daran gesetzt, dass es nicht so eskaliert. Das ist nicht glücklich gelaufen. Ich hätte geschaut, dass ich die Bürger abhole, bevor es eskaliert.

Also noch vor dem Beschluss des Gemeinderats, gegen den sich das Bürgerbegehren gerichtet hat?

Genau, gerade bei so einer Sache. Spätestens da, als es die Grünen öffentlich gemacht haben. Ich muss aber auch zugeben: Ich habe mich damals noch nicht so mit der Thematik befasst, weil Büchig von mir ein Stückweit weg ist.

Wie würden Sie dann zukünftig generell damit umgehen, dass Bürger gerne eingebunden und gehört werden wollen?

Aktuell reden alle über Digitalisierung. Ich denke, da haben wir große Chancen. Ich habe mich ein bisschen umgeschaut. Es gibt beispielsweise Bürgerforen, die von der Stadt eingerichtet werden, bei denen sich Bürger einbringen können. Bevor ich jetzt zur Sprechstunde des Ortsvorstehers gehe und dafür extra frei nehme, schreibe ich lieber eine Mail. Ein Forum oder etwas in der Art senkt zum einen die Hemmschwelle und zum anderen bekommt man auch relativ schnell eine Antwort oder kann sich mit anderen Bürgern austauschen oder sieht, das Problem ist bekannt. Da passiert außerhalb von Stutensee relativ viel und bei uns noch nicht so viel. Das war jetzt nur ein Beispiel. Natürlich weiß man nicht, wie das angenommen wird, ob es umsetzbar ist. Einfach ausprobieren. Es gibt aber auch andere Möglichkeiten. In Stuttgart haben sie ein Bürgerbudget. Da wird über eine Plattform gesammelt, was Bürger gern umgesetzt hätten. Das wird gesammelt, abgestimmt und besprochen. Das ist dann auch relativ transparent und direkt mit der Antwort des Gemeinderats versehen. Momentan habe ich das Gefühl, man kippt etwas rein bei der Stadtverwaltung, und man bekommt vielleicht etwas zurück.

Welche Priorität hat das Thema Wohnraumknappheit für Sie? Braucht Stutensee Ihrer Meinung nach überhaupt weiteres Wachstum?

Dass die Stadt gerade Geld beim Land beantragt hat für Flächenmanagement finde ich eine super Sache. Baulücken waren beim Lachwald und auch bei der Auftaktveranstaltung zur Bürgerbeteiligung “Zukunft Wohnen Stutensee” ein Thema. Bevor wir noch ein Neubaugebiet erschließen, sollten wir erst einmal prüfen, was wir überhaupt an Leerständen, Brachflächen usw. haben. Bei den Leerständen frage ich mich, ob diese am Markt sind oder nicht – wenn nicht, warum nicht? Kann man sie vielleicht an den Markt bringen? So etwas kann ich nur unterstützen.

Muss Stutensee überhaupt weiter wachsen? Oder ist es vielleicht auch ausreichend, wie es gerade ist?

Das ist natürlich eine schwierige Sache. Die Landwirte werden natürlich fragen, welche Flächen sie noch bewirtschaften sollen. Ich bin da zwiegespalten und offen für Argumente. Jetzt warten wir erst einmal die Ergebnisse der Perspektivwerkstatt ab, die im Oktober öffentlich vorgestellt werden sollen. Darauf bin ich sehr gespannt, auch wie die Stadt und der Gemeinderat es aufnehmen und umsetzen. So eine Beteiligungsform werde ich als Oberbürgermeisterin natürlich gerne weiterführen. Auch zu verschiedenen Themen, wo es sich anbietet.

Finanzen

Bekanntlich sind die finanziellen Mittel knapp. Wie würden Sie damit umgehen? Muss Stutensee den Gürtel enger schnallen und vielleicht auf bekannte Angebote verzichten?

Die Stadt hat nicht unendlich viel Geld, das stimmt. Die Stadt hat auch nicht unendlich viele Möglichkeiten, noch etwas zu verhökern, um zu Geld zu kommen. Einen Anteil zahlen ja auch wir Bürger in die Stadt ein. Momentan sind wir da auf einem sehr niedrigen Level im Landes- und Kreisvergleich. Da gehe ich durchaus mit den Grünen konform, was sie in ihrer Haushaltsrede gefordert haben, nämlich die Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer. Auf der anderen Seite kann ich natürlich verstehen, dass das auch nicht so viel ist. Was ich auf jeden Fall nicht gut finde, ist, dass im April vom Städte- und Gemeindebund gefordert wurde, dass die Städte ihre Daten verkaufen können. Die Kommunen sitzen ja auf einem unglaublichen Datenschatz. Daten sind ja das Öl des 21. Jahrhunderts. Als Datenschützerin habe ich mich zuerst gefragt, welche Daten meine Stadt über mich hat, die sie verhökern könnte. Und was ist, wenn man widerspricht? Aber Andrea Voßhoff, die Bundesbeauftragte für den Datenschutz, sieht das auch sehr bedenklich. Denn eigentlich bräuchte man eine Einwilligung dafür, die freiwillig und ohne Druck zustande gekommen sein muss. Ist das noch freiwillig, wenn eine Stadt sagen würde: “Den Gehweg vor deinem Haus können wir leider nicht sanieren, wenn du nicht einwilligst”? Das wäre nicht das, was ich befürworten würde.

Aktuell ist das Gewerbegebiet “Blankenloch West” in Planung. Wie stehen Sie dazu angesichts der Tatsache, dass die Gewerbesteuereinnahmen nicht so sehr sprudeln? Mit neuen Unternehmen kommen vermutlich auch wieder mehr Menschen, die hier wohnen wollen.

Was mich interessieren würde, ist, warum die Planung eines Mischgebiets (Wohnen und Gewerbe) an dieser Stelle so vehement abgelehnt wurde. Das war ja auch ein Argumentationspunkt der Bürgerinitiativen. Ich würde mir das offen anschauen wollen. Die Problematik mit der Bahn haben wir ja überall. Die Verkehrsanbindung wäre super, wenn es eine Auffahrt zur L560 gäbe. Lärm ist natürlich ein Problem, das muss man sich anschauen.

Jugend

In Blankenloch gibt es mit dem GrauBau ein Jugendzentrum, in den anderen Stadtteilen wurden solche Einrichtungen schon vor Jahren geschlossen. Was wollen Sie für die Jugendlichen in den Stadtteilen tun?

Meine Kinder sind noch zu jung dafür, aber ich habe es schon von einigen gehört. Ja, wir brauchen etwas für die Jugend, es kann sich ja nicht alles auf Blankenloch konzentrieren. Wir sind eine große Kreisstadt, aber wir bestehen trotzdem aus vier bis fünf durchaus auch eigenständigen Stadtteilen. Die Nachfrage scheint es wohl zu geben. Ich weiß nicht, ob das Angebot nicht finanzierbar ist. Ich würde es mir auf jeden Fall mal anschauen.

Wie stehen Sie zu den Möglichkeiten der Jugendbeteiligung, die kürzlich gestartet ist?

Ich finde die super. Genauso wie die Bürgerbeteiligung, ich mache da wenig Unterschied. Die Jugendlichen sind genauso Bürger hier, egal ob sie jetzt wählen dürfen oder nicht. Wer hier lebt, sollte zumindest die Chance haben, sich einzubringen. Ich weiß nicht, was bei dem Jugendforum besprochen wurde, aber ich bin sehr gespannt, was dabei herauskommt.

Natur und Umwelt

Welche Rolle spielt die Natur für Sie? Es wurden mit “Natur nah dran” kleine Schritte gemacht. Um das Rathaus ist aber noch immer eine Steinwüste, das neue Schwimmbad bekommt keine Dachbegrünung und auch keine Photovoltaikanlage.

Unsere Ressourcen sind nicht endlos – sowohl die finanziellen, als auch die Natur und die fossilen Brennstoffe. Ich schaue auch persönlich drauf, mal mehr, mal weniger gut, wie vermutlich jeder, der sich mal damit befasst.

Was könnte die Stadt denn für den Artenschutz tun, beispielsweise Thema Bienensterben?

Es gibt ja nicht nur das Baumprogramm in Stutensee, sondern auch das Staudenprogramm. Das wurde bisher nicht so stark kommuniziert. Dafür sollte definitiv mehr geworben werden. Und bei den Pflanzvorgaben aus den Bebauungsplänen müsste auch die Umsetzung kontrolliert werden, was natürlich aber auch wieder eine Kostenfrage ist.

Sehen Sie Bedarf in Richtung “grüne Mobilität”? Verbesserung des ÖPNV, Ladestationen für Elektroautos, mehr Carsharing, vielleicht auch ausleihbare Fahrräder?

E-Mobilität ist eine tolle Sache. Aber die Frage ist: Steigt die Anzahl der Elektrofahrzeuge, wenn wir eine Ladesäule haben? Stadtmobil hat ein paar Elektrofahrzeuge. Vielleicht könnten die ein solches an den Stationen in Spöck oder Blankenloch mit Ladesäule anbieten. Die Elektromobilität wird auf jeden Fall mehr kommen.

Und wo würden Sie beim ÖPNV Verbesserungsmöglichkeiten sehen?

Nach Karlsruhe kommt man immer sehr gut – außer vielleicht sonntags oder abends nach 21 Uhr, wenn man nicht in Büchig wohnt und die Haltestelle am Reitschulschlag mitnutzen kann. Aber prinzipiell jammern wir auf sehr hohem Niveau. Wir sind wirklich super angebunden, im Gegensatz zu anderen Kommunen. Ich mag den ÖPNV hier, und das war auch mit ein Grund, warum ich hergezogen bin. Der Ringschluss mit Verbindungen nach Linkenheim oder Eggenstein ist allerdings etwas spärlich. Da könnte man noch ansetzen. Das kostet natürlich wieder Geld. Vielleicht gibt es aber auch andere Möglichkeiten, die Ortschaften zu verbinden, wenn schon nicht mit dem ÖPNV. In Karlsruhe gibt es beispielsweise Fahrradleihstationen. Möglichkeiten gibt es wirklich viele. Durch Elektroantrieb kommen wieder mehr Menschen auf das Rad, die nicht ganz so fit sind. Und Bewegung ist wichtig. Ich bin begeisterter Fahrradfahrer.

Wenn Sie die Wahl gewinnen sollten, um welche Themen würden Sie sich als erstes kümmern und wovor haben Sie am meisten Respekt?

Ich komme aus der Softwareentwicklung und habe jahrelang im Consulting gearbeitet. Ich habe großen Respekt vor dem Komplex Verwaltung, weil das für mich etwas Neues ist, womit ich bislang nur auf der “Empfängerseite” zu tun hatte. Ich habe auch Respekt vor allen, die in dem Themenfeld arbeiten. Ich setze total darauf, dass sie mich stützen. So eine Stadt ist ein “Joint Effort”, das kann nicht einer allein machen. Der Oberbürgermeister steht natürlich vorne mit seinem Gesicht, und wenn etwas schief läuft, schimpfen alle auf ihn, und wenn es toll läuft, bekommt er das ganze Lob ab. Aber alle die darunter sind, sind das Herz, also wir Bürger, die Stadtverwaltung, der Gemeinderat. Das spielt alles zusammen.

Daraus kann ich auch ableiten, was mir das Wichtigste wäre: eine gute und transparente Kooperation. Vielleicht im Digitalen, damit die Leute eine niedrige Hemmschwelle haben.

Für die kleinen Dinge, die man sonst nicht gleich melden würde?

Genau, die schief sitzende Gehwegplatte vor meinem Haus. Oder FAQs, häufig gestellte Fragen: Was fragen Bürger oft? Das trägt die Stadt ja sicher irgendwo zusammen. Vielleicht kann man das ja auf der Homepage veröffentlichen: Die Fragen, die von Bürgern am häufigsten gestellt werden.

Wie ist Stutensee in Ihren Augen aufgestellt? Was ist besonders positiv, wo gibt es Defizite?

Ein bisschen habe ich ja schon erwähnt: Stutensee ist gerade beim ÖPNV wirklich, wirklich super aufgestellt. Wir haben ja nicht nur die Stadtbahn des KVV, sondern auch die S-Bahn Rhein-Neckar. Wir sind also auch schnell in Mannheim. Das hat schon enorme Standortvorteile. Auch die Nähe zur Technologieregion und dem KIT, da kann man vielleicht auch noch was machen in Richtung Technologie und digitale Bildung.

Und Defizite?

Ja, scheinbar sind unsere Finanzen nicht so prall. Aber wir haben einen Haushaltsplan, der zu funktionieren scheint. Was uns weiter beschäftigen wird: Woher nehmen wir das Geld für Investitionen? Aber ich glaube, das beschäftigt momentan alle.

Haben Sie eine Vision, wie sich Stutensee in den nächsten Jahren oder Jahrzehnten entwickeln soll?

Meine Vision ist ja, dass Stutensee so genial wird, dass die Karlsruher darum betteln, eingemeindet zu werden (lacht).

Was müsste denn dafür in Stutensee passieren?

Wir könnten ja das KSC-Stadion bei uns bauen. Hinterm Lachwald, denn den dürfen wir ja nicht abholzen (lacht). Nein, im Großen und Ganzen geht es uns wirklich gut hier. Das soll in zehn Jahren mindestens so bleiben. Was wollen wir denn noch ganz Großes?

Ein Freibad in Staffort, wie auf Ihrer Facebook-Seite zu lesen?

Ein Freibad in Staffort, ja, das wäre eine tolle Sache. Da können wir direkt mit der Bahn hin (lacht)

Wenn wir Geld haben für beides, sowohl Bahn nach Staffort als auch Schwimmbad.

Klar, ein Freibad in Staffort wäre natürlich schön. Aber mal ganz ehrlich: Wir haben ein schönes Freibad in Graben. Dahin gehen auch sehr viele Stutenseer. Denen kann man natürlich auch nicht das Wasser abgraben, wenn wir ein Bad in Staffort bauen würden. Aber man kann ja träumen.

Wie sehen Sie Ihre Chancen bei der Wahl?

Ich denke, wir haben mittlerweile ein doch starkes Bewerberfeld. Wir werden sehen, inwieweit es mir gelingt, Stutensee davon zu überzeugen, dass die PARTEI eine durchaus ernstzunehmende politische Kraft ist.

Vielen Dank für das Gespräch!

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