Von meinstutensee.de-Reporter Martin Strohal

Am 8. Juli wählt Stutensee ein neues Stadtoberhaupt. Petra Becker leitet den Zentralen Juristischen Dienst der Stadt Karlsruhe. Aufgewachsen ist sie in Friedrichstal, wo ihre Familie nach wie vor lebt. Eine Oberbürgermeister-Stelle in einer anderen Stadt wäre für Sie deshalb gar nicht in Frage gekommen. Unterstützt wird Becker von den Freien Wählern und der SPD Stutensee. “Für mich war klar, ich würde nicht antreten, wenn mich nur eine Fraktion unterstützen würde, weil ich ausdrücklich unabhängig bin”, sagt sie im Gespräch mit meinstutensee.de. Gerade dadurch, dass sie zwei verschiedene Fraktionen hinter sich habe, zeige, dass sie nicht einer bestimmten politischen Richtung verpflichtet sei.

“Warum konnte man da nicht früher zusammenkommen?” fragt sie sich, angesprochen auf den Lachwald-Bürgerentscheid. Sie stehe dafür, die Bürger möglichst früh zu informieren, auch mit Details, selbst wenn man diese dann immer wieder erklären müsse. Als häufige Nutzerin von Carsharing-Angeboten will sie dieses auch in Stutensee ausweiten.

Weiteres Wachstum sieht Becker in Stutensee nur behutsam. Der Flächenverbrauch sei am Ende angekommen. Einzelne notwendige Fälle wolle sie nicht ausschließen, die sehe sie aber aktuell nicht.

Lesen Sie im Folgenden das vollständige Interview, das die meinstutensee.de-Redakteure Antonia Wechselberger und Martin Strohal am 15. Juni im Friedrichstaler Vogelpark führten.

 

meinstutensee.de: Wie sind Sie auf die Stelle aufmerksam geworden? Haben Sie das selbst der Presse entnommen? Oder sind Sie aus der Stutenseer Kommunalpolitik heraus angesprochen worden?

Petra Becker: Ich war im Urlaub, als die Stelle ausgeschrieben wurde. Ich hatte zwar mitbekommen, dass Herr Demal überraschend zurücktreten musste. Die ersten zwei Wochen, als die Bewerbungsfrist anlief, war ich in Urlaub. Dann wussten Menschen aus der Gegend, dass das durchaus interessant wäre. So sind wir dann aufeinander zugegangen.

Vorher hatten Sie sich noch nicht damit beschäftigt, irgendwann mal Oberbürgermeisterin zu werden?

In einer anderen Stadt? Das interessiert mich nicht. Und all die Jahre gegen Herrn Demal anzutreten, das verbietet sich. Das ist verlorene Liebesmüh. Es hätte ja auch nichts genutzt, da muss man ehrlich bleiben.

Wie ist es zu der Unterstützung durch die Freien Wähler und die SPD gekommen? Und wie sieht diese Unterstützung aus?

Für mich war klar, ich würde nicht antreten, wenn mich nur eine Fraktion unterstützen würde, weil ich ausdrücklich unabhängig bin. Das zeigt sich auch dadurch, dass ich jetzt zwei Unterstützer habe. Ich weiß auch, dass man Oberbürgermeister einer Stadt nicht wird, wenn man keine Unterstützer hat. Man kann nicht alle Plakate aufhängen, man kann nicht alle Informationen verteilen, man kann nicht alles alleine machen. Insofern braucht man Unterstützung, auch aus der Stadt, aus der Politik. Als ich mit den Unterstützern gesprochen habe, habe ich gesagt: Ich möchte nicht nur eine Unterstützergruppe, das mache ich nicht. Dann hieße es: Sie ist zwar nicht Mitglied, aber sie ist doch eine von denen. Und ich bin der Ansicht, dass ich durch die unterschiedliche Couleur der beiden Unterstützer durchaus zeigen kann, dass ich wirklich unabhängig bin auf demokratischen Werten, ich würde mich auch durchaus als ‘in der Mitte’ bezeichnen. Da können sich beide wiederfinden, und ich möchte damit auch zeigen, dass es nicht nur in diese oder jene Richtung geht. In der Kommunalpolitik geht es darum, die Sache gut zu gestalten, deshalb habe ich auch dieses Motto gewählt.

Warum interessieren Sie sich für dieses Amt? Sie sind ja Juristin und Leiterin des Zentralen Juristischen Diensts. Haben Sie immer auch schon in die politische Richtung geschielt oder hatten mal ein politisches Mandat?

Nein, ich hatte nie ein Mandat. Aber die Aufgabe des Zentralen Juristischen Dienstes ist nicht allein die Lösung juristischer Probleme, also Fallbearbeitung. Man ist natürlich auch Anwalt der Stadt, wenn es Rechtsprobleme gibt, zuständig für alle Rechtsfragen, die in allen Ämtern der Stadt anfallen. Aber es gehört auch zum großen Teil die sogenannte Steuerungsunterstützung dazu, das ist die Beratung des Oberbürgermeisters, des Gemeinderates, der Politik. Was diese Stelle ausmacht, ist das Spannungsfeld zwischen Recht und Politik. Da bewege ich mich. Da geht es darum, den Gemeinderat zu beraten, wie man Dinge rechtmäßig umsetzen kann. Meine Aufgabe ist es, einen Weg zu finden, wie man das, was man möchte, rechtlich umsetzen kann. Was dann aus der Beratung wird, entscheidet der Oberbürgermeister, der Bürgermeister, die Bürgermeisterin. Das ist jetzt gerade der Reiz, dass ich durch die Erfahrung, die ich habe, durchaus weiß, wie Kommune, Verwaltung, Gemeinderat funktioniert. Wie das Verhältnis zwischen Verwaltung und Politik funktioniert. Hier würde ich gerne einen Schritt weitergehen und diese Entscheidungen mitgestalten, denn hier endet die Aufgabe des Rechtsberaters.

Haben Sie die politischen Vorgänge in Stutensee schon früher verfolgt?

Ich verfolge sie immer. Solange meine Mutter gelebt hat, sammelte sie die Stutensee-Woche für mich. Das macht seitdem meine Schwester für mich. Die werden mir immer überreicht, so dass ich sie immer lese. Natürlich steht da nicht alles drin, aber man spricht dann auch darüber. So war es natürlich im letzten Jahr beim Bürgerbegehren Lachwald. Das war für mich sehr spannend und interessant.

Dazu kommen wir gleich noch. Was verbindet Sie denn mit Stutensee?

Stutensee ist meine Heimatstadt. Ich bin immer wieder hier. Meine Cousinen, die in meinem Alter sind, leben hier. Ich bin auch auf Festen, Weihnachtsmärkten oder Marktplatzfest. Man trifft alte Bekannte und frühere Klassenkameraden und sieht, dass hier einiges geht. Die Grundstimmung ist immer: “Es ist ja eigentlich gut. Ich kann nicht klagen”, sagen die Leute.

Sie haben trotzdem auch den Blick von außen, weil Sie ja nicht hier wohnen. Ist Stutensee mehr eine Ansammlung von vier Dörfern? Oder gibt es die Stadt Stutensee für Sie?

Die Frage kam auch schon oft: Wie stehen Sie zur Ortschaftsverfassung, das bewegt die Leute hier. Da stehe ich dahinter. Aber ich glaube, da kann man durchaus auch einen Schritt für das Näher-Zusammenrücken tun. Ich will mir nicht anmaßen, hier zu urteilen. Aber ich kenne dieses Thema auch aus Karlsruhe. Dort gibt es ja auch die Ortschaften, die Ortschaftsräte haben und auch 1975 eingemeindet wurden, Durlach (früher), Neureut, Grötzingen und die Bergdörfer. Da geht es auch immer wieder darum, dass die Ortschaftsräte manchmal das Gefühl haben, dass sie zu wenig oder zu spät Informationen bekommen. Diese Gefühle braucht es nicht, wenn man sie frühzeitig informiert. Frühe und umfassende Information ist auch nicht aufwändiger, es geht um den Zeitpunkt, in welchem Stadium. Ich sehe als lästig an, dass die Meinung des Teildorfes anders sein kann als die der Gesamtsicht. Es geht darum, dass man die Sicht der Gesamtstadt erklärt.

Sie würden aber den Charakter, den jeder einzelne Stadtteil hier hat, weiter unterstützen?

Ja, natürlich. Gleichmacherei ist nicht meins.

Lachwald und Bürgerbeteiligung

Es gab ja den Lachwaldbürgerentscheid. Ganz konkret: Wie hätten Sie bei dem Bürgerentscheid abgestimmt?

Da bin ich vielleicht auch zu weit weg, das weiß ich nicht ganz genau. Ich glaube, dass auch ich nach ganz vielen Informationen gesucht hätte und es davon abhängig gemacht hätte. Ich würde da früher ansetzen. Ich habe zwar die Argumente gelesen, aber ich habe mir letztlich die Frage gestellt: Warum konnte man da nicht früher zusammenkommen? Und diese Frage ist auch für die Menschen hier noch nicht beantwortet, glaube ich.

Wie wären Sie mit der Sache umgegangen, wenn Sie Oberbürgermeister gewesen wären?

Es ist schwierig, diesen einen Fall zu bewerten. Ich halte es für ganz wichtig, wirklich frühzeitig zu informieren, unabhängig vom Lachwald, und auch alle Details bekannt zu machen. Oftmals sind die Fakten sicher kompliziert, aber dann muss man es halt erklären. Möglicherweise gab es ja Ausgleichsflächen, die vorhanden waren. Ich vermag das nicht zu beurteilen, denn ich war nicht hier eingebunden in diesen Tagen. Aber man muss spüren, was das für ein Thema ist und wie es die Leute umtreibt. Für mich hätte man da wohl früher informieren können.

Wie stehen Sie generell zum Thema Bürgerbeteiligung?

Bürgerbeteiligung ist ein ganz wichtiges Gut. Ich würde auch nicht sagen, dass sie es oft schwierig macht. Wichtig ist, auch bei der Bürgerbeteiligung, dass wir es schaffen, dass alle mitmachen. Oftmals sind es doch immer wieder gleiche Gruppen, die sich engagieren. Da wäre mein Ziel, auch diejenigen einzubinden, die sonst ganz still sind, die sich nicht trauen. Ein Beispiel: In Durlach sollte eine Biovergärungsanlage gebaut werden. Auch da gab es großen Widerstand in der Bevölkerung, weil man quasi schon mit fertigen Plänen auf die umwohnenden Menschen zuging. Da hat die Gegenwehr erreicht, dass man letztlich eine sogenannte Konsensuskonferenz einberufen hat – ich glaube, das ist ähnlich zu der Projektwerkstatt “Zukunft Wohnen Stutensee”. Man hat statistisch ausgewählte Personen angesprochen. Da haben wir erfahren, dass Leute angesprochen wurden, sich wirklich darüber gefreut haben.

Die sich von sich aus gar nicht gemeldet hätten…

Nein, nach dem Motto “das macht man doch nicht und die wollen das doch eh nicht wissen”. Die Konsensuskonferenz ist nur ein Beispiel. Man kann nicht alles in Kleingruppen entscheiden. Der Gemeinderat muss auch in die Pflicht genommen werden, Entscheidungen zu treffen. Aber die Konferenz hat einen Vorschlag gemacht, und der ist jetzt genau so umgesetzt worden.

Das heißt, so etwas würden Sie gerne viel öfter durchführen?

Ja. Mir liegt daran, dass viele unterschiedliche Gruppen und Einzelpersonen sich beteiligen können.

Haben Sie Ideen für konkrete Formen, wie die Bürgerbeteiligung organisiert werden könnte?

Das eine habe ich jetzt beschrieben, so eine Konsensuskonferenz. Dann weiß ich nicht, ob das schon stattfindet: Stadtteilversammlungen, also nicht nur im Sinne der Gemeindeordnung, sondern dass die Oberbürgermeisterin über die Jahre verteilt in die Stadtteile geht, vorher eine Tagesordnung macht und man darüber spricht.

Was in dem Stadtteil in den nächsten Monaten ansteht…

Genau, oder auch dass die Ortschaften die Tagesordnung vorgeben, über die sie mit der Oberbürgermeisterin sprechen wollen, so dass diese sich auch mit der Verwaltung vorbereiten kann und alle notwendigen Informationen mitbringen kann.

Welche Priorität hat für Sie die Wohnraumknappheit? Braucht Stutensee überhaupt weiteres Wachstum?

Behutsam. Es muss alles zusammenpassen: die Entwicklung im Gewerbe und die Entwicklung im Wohnungsmarkt. Ich glaube schon, dass Wohnungen hier sehr teuer und knapp sind. Eine Flächenausdehnung nach außen wird letztlich nicht die Lösung sein können. Aber man kann auch nicht in jeden Ortsteil Wohnblöcke reinstellen. Das passt nicht. Da muss man Kleinklein auf die Suche gehen. Dass es Wohnungen braucht, ist klar, aber behutsam.

Finanzen

Die finanziellen Mittel sind knapp. Zum letzten Haushalt gab es eine Bedarfsliste, z.B. mit der Stafforter Mehrzweckhalle, die zum Teil über Grundstückserlöse aus dem Lachwald finanziert hätte werden können. Welche Ideen hätten Sie für den Umgang mit dem Haushalt? Muss Stutensee den Gürtel enger schnallen?

Das wird man im Einzelnen prüfen müssen. Es wäre vermessen von mir, wenn ich behaupten würde, ich würde den Haushalt der Stadt im Einzelnen kennen. Es ist zu prüfen, was Pflicht ist und was dann übrig bleibt. Dann muss der Gemeinderat gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Prioritäten setzen, auch bei dem, was an Wünschen an den Gemeinderat herangetragen wird. Eine Haushaltsberatung lebt ja auch von den Anträgen, die von außen kommen. Es ist ja nicht nur das, was die Verwaltung aufsetzt. Da gilt es, zu schauen, was bleiben muss, was uns ausmacht.

Es wurde vor einiger Zeit das neue Gewerbegebiet Blankenloch West beschlossen zwischen L560 und Bahnstrecke. Die Lachwald-Bürgerinitiativen hatten damals ein Mischgebiet vorgeschlagen, um auch Wohnen abzudecken. Wie sehen Sie diese Situation?

Wenn ich richtig informiert bin, ist das beschlossen. Dann muss man die Bedarfe prüfen. Man muss ja nicht morgen alles vollpacken. Das kann man nach und nach entwickeln und dann auch reagieren. Für mich ist es auch wichtig, dass es passende Arbeitsplätze sind. Darunter verstehe ich, dass die Arbeit und die Menschen, die hier sind, zusammenpassen. Ich kann nicht nur hochqualifizierte technische Arbeitsplätze schaffen, es muss auch Handwerksbetriebe geben.

Also auch für Leute, die hier wohnen, und nicht für welche, die einpendeln und abends wieder weg sind?

Ja, genau.

Natur

Welche Rolle spielt die Natur für Sie?

Zu meinem Amt gehört die Leitung der unteren Naturschutzbehörde. Da war ich mit der Ausweisung von Landschaftsschutzgebieten (südlich von Durlach und Wolfartsweier, bei Grötzingen) befasst. Das ist mir vertraut und viel wert. Manchmal waren da auch Entscheidungen zu treffen, die hätte man sich für die Natur noch besser gewünscht. Ein Landwirt hat auch seine Interessen, da gilt es einen Ausgleich mit der Natur zu finden. Aber der Naturschutz ist mir sehr wichtig.

Haben Sie Ideen, was Stutensee für den Artenschutz – Stichwort Bienensterben – tun könnte?

Da müssen wir schauen, dass es unterschiedliche landschaftliche Strukturen und Bewuchs in den Außenbereichen gibt. Was z.B. Lerchen an Habitaten brauchen. Vielfalt ist das Wichtigste. Auch die Landwirtschaft soll nicht so eintönig sein. Gerade für den Artenschutz ist Vielfalt zwingend.

Wie stehen Sie zum Thema Flächenverbrauch?

Das Thema ist irgendwie am Ende. Vielleicht gibt es Gründe, dass man irgendwann wieder einen Flächenverbrauch macht, weil etwas so wichtig ist. Wenn wir einen Bedarf sehen, müssen wir drüber reden. Aber einen Bedarf sehe ich im Moment nicht.

Sehen Sie den Bedarf, etwas in Richtung “grüner Mobilität” zu tun? ÖPNV, Ladestationen für Elektroautos, Carsharing?

Ja, ich bin selbst Carsharing-Kunde, wir haben nur ein Auto. Wenn ich hier rausfahre und nicht mit der Bahn fahren kann, weil es manchmal etwas umständlich ist, nutze ich Carsharing. In Blankenloch gibt es ja drei Stationen am Rathaus. Vielleicht sollte es auch größere Fahrzeuge geben. Da würde ich mir wünschen, dass das weiter ausgeweitet wird. Gerade auch mit Elektromobilität. Nach Karlsruhe oder Bruchsal kann ich das alles schaffen, auch mit einfachen Elektrofahrzeugen. Das ist wichtig. Und ein Angebot für größere Fahrzeuge ist auch wichtig für den großen Einkauf oder für größere Familien.

Jugend

In Blankenloch gibt es mit dem GrauBau ein Jugendzentrum. In den anderen Stadtteilen nicht. Was würden Sie für die Jugendlichen in anderen Stadtteilen machen?

Ich möchte prüfen, ob man in den anderen Stadtteilen ein niederschwelliges Angebot machen kann. Man muss ja keinen zweiten GrauBau hinstellen. Ob das angenommen würde, weiß ich nicht. Aber es muss auch freie Angebote für Jugendliche geben. Da müsste man mit den Jugendlichen schauen, was man machen kann.

Im Frühjahr gab es das erste Jugendforum in Stutensee.

Ja, das Jugendforum ist eine gute Sache. Ich bin auf die Ideen gespannt.

Allgemeines

Sollten Sie die Wahl gewinnen, um welche Themen würden Sie sich als erstes kümmern?

Ich würde mich als erstes darum kümmern, dass man wieder zusammenkommt und die Gräben verschwinden. Keine hektische Betriebsamkeit, sondern Fortsetzung der Perspektivwerkstatt. Vielleicht kann man da auch noch etwas anderes aufsetzen. Das wäre mir ganz wichtig. Auch dass man das reflektiert, wie man das bei nächsten Themen macht.

Wovor haben Sie am meisten Respekt?

Ich habe so viele Ideen, aber ich glaube, wir müssen geduldig sein und es langsam auch nach und nach entwickeln.

Wie sehen Sie Stutensee aus Ihrer Sicht aufgestellt? Was ist besonders positiv, wo gibt es Defizite?

Wie ich vorhin schon sagte: Was ich von den Leuten erfahre, ist, dass es doch gut hier ist. Ich habe nichts, was man unbedingt ändern müsste. Natürlich müsste man schauen, ob man für Jugendliche mehr machen kann. Man muss fragen, ob man mehr Wohnungen braucht, und das irgendwann beantworten. Aber ich würde nicht sagen, dass es große Defizite gibt, außer dass wir wieder mehr zusammenkommen müssen. Aber ich würde nichts sehen, was diese Stadt daran hindern würde, weiter gut zu sein.

Haben Sie ein Vision, wie Stutensee in einigen Jahren oder Jahrzehnten aussehen soll?

Von der Äußerlichkeit wird es sich – wir hatten es von der Innenentwicklung – an diesen oder jenen Punkten ändern. Es wird sicherlich zum Beispiel in Staffort eine Halle geben. Dass es gar keine Weiterentwicklung geben wird, kann ich mir auch nicht vorstellen, dass nicht ein solches Projekt einmal umgesetzt wird. In Blankenloch wird die Fläche des alten Hallenbades bebaut werden, insofern wird es anders aussehen. Wenn Sie das Gefühl meinen, dann glaube ich, dass man weiter zusammenwachsen wird. Stutensee wird auch in Zukunft eine moderne, starke und anerkannte Große Kreisstadt sein.

Wie schätzen Sie Ihre Chancen bei der Wahl ein?

Der Wahlausgang ist offen. Da gibt es sicherlich Kandidaten, die weiter hinten liegen in den Aussichten, aber der Wahlausgang ist offen.

Würden Sie nach einem Wahlsieg wieder nach Stutensee ziehen, um engeren Kontakt zu den Bürgern zu haben?

Ich werde sicherlich nach Stutensee ziehen, davon gehe ich aus. Einen großen Teil seiner Zeit sollte ein OB hier sein. Ich werde sicher nicht die Zelte in Durlach völlig abbrechen. Aber meines Erachtens ist das durchaus wünschenswert. Ich halte es für unverzichtbar, dass man sich auch abends mal hier aufhält. Man muss sich ja nicht jeden Abend hier aufhalten, man kann ja etwas anderes noch dazu haben. Ich denke schon, dass man abends mal durch die Straßen gehen und die Menschen treffen sollte.

Vielen Dank für das Gespräch!

 


Die Interviews aller Kanididatinnen und Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl:

Bildquellen

  • Petra Becker: Martin Strohal
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